Aktuell
› Zurück

Hochwasserschutz

«Aarewasser» gibt weiter zu reden

Natur & Umwelt | Samstag, 23. Februar 2019 09:15, sda

Die Geschäftsprüfungskommission des bernischen Grossen Rats kritisiert die kantonale Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) in Zusammenhang mit dem Grossprojekt «Aarewasser».

Als die BVE Ende 2016 beschlossen habe, das Grossprojekt «Aarewasser» einzustellen, sei der Grosse Rat ungenügend einbezogen worden, sagt die Kommission.

Wie der bernische Grosse Rat am Dienstag mitteilte, steht dieser Befund in einem Bericht, den die Geschäftsprüfungskommission (GPK) zuhanden des Kantonsparlaments verabschiedet hat. Die GPK findet laut der Mitteilung auch, nach der Abschreibung des «Aarewasser»-Projekts seien viele finanzielle Fragen offen geblieben.

Deshalb empfiehlt die Kommission dem Regierungsrat, in einem eigenen Bericht «nachträglich Transparenz zu schaffen».

Der neue bernische Bau-, Verkehrs- und Energiedirektor Christoph Neuhaus sagte dazu auf Anfrage, er könne den Bericht der GPK nachvollziehen. Es sei sinnvoll, mit einem Bericht nachträglich Transparenz zu schaffen. Neuhaus will also der Forderung der GPK nachkommen.

Grossprojekt in Einzelteile zerlegt  
Im Dezember 2016 gab die BVE bekannt, sie lasse das Grossprojekt «Aarewasser» für einen besseren Hochwasserschutz und die Auenrevitalisierung zwischen Thun und Bern fallen. Stattdessen setze sie nun auf Einzelmassnahmen.

Die damalige BVE-Vorsteherin Barbara Egger-Jenzer begründete den Entscheid Ende 2016 mit der Komplexität des Jahrhundertprojekts, der Dynamik der Aare, die sich nicht an Planungen halte, und mit einer veränderten Gesetzeslage.

Wenn das Projekt aufgesplittet werde, bedeute das keine Verzögerung, sagte Egger weiter, sondern eine Beschleunigung. Punktuell vorzugehen, bedeute mehr Flexibilität. An die Stelle von «Aarewasser» träten zahlreiche kleinere Wasserbaupläne, die einzeln zur Bewilligung gebracht und etappiert umgesetzt würden.

Noch zweiundzwanzig Massnahmen warteten auf die Realisierung in den nächsten gut 25 Jahren, hiess es damals. Rund 160 Millionen Franken würden Bund, Kanton Bern und Gemeinden dafür aufwenden.

Hat Planung noch einen Wert?  
Nicht ausreichend informiert wurde der Grosse Rat nach Ansicht der GPK vor allem, weil der Rat 2008 und 2014 Zusatzkredite in Millionenhöhe gewährte. Dadurch habe er die Fortsetzung von «Aarewasser» ermöglicht. Dabei sei der Kreditrahmen für die Erarbeitung des Wasserbauplans zweimal "massiv" überschritten worden.

In der Mitteilung ist die Rede von ungenügender finanzieller und betriebswirtschaftlicher Projektführung. Auch wie sich die Abschreibung von «Aarewasser» finanziell auswirke, sei nirgendwo nachzulesen.

Im Bericht, den die GPK sehen möchte, solle die BVE oder der Regierungsrat aufzeigen, welche Arbeiten aus der Projektierung jetzt noch einen Wert hätten. Auch ob die einzelnen neuen Planungen dank «Aarewasser» jetzt weniger kosten als ohne die Gesamtplanung möchte die GPK wissen.

› Zurück
Kommentar schreiben

Klassische Website anzeigen